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Ab dem 1. August bietet die COVID-19-Finanzierungsagentur des Bundes während der Krise (COFAG) die Möglichkeit, Anträge auf Korrekturwunschmeldung der Betriebe oder auf Amnestie für zu hoch erhaltene Wirtschaftshilfen. Damit soll bei der Abwicklung der staatlichen Förderungen so korrekt, aber auch so kulant wie möglich vorgegangen werden.

Zur Unterstützung der österreichischen Wirtschaft in der Corona-Krise wurde die COFAG im Rahmen des COVID-19-Gesetzes gegründet. Diese Institution bietet Garantien für inländische Unternehmen, feste Subventionen, Garantien, Fixkostenzuschüsse oder Verlustersatz. Dafür stehen insgesamt 15 Milliarden Euro aus dem Hilfsfonds zur Verfügung.

Nach Angaben der Website der Wirtschaftskammer Österreich (WKO) können Zahlungen von Wirtschaftshilfen jederzeit rückwirkend überprüft werden, um einen möglichen Missbrauch der Förderung zu verhindern, und die COFAG wird dies tun.

Für die Förderwerber gibt es einen niederschwelligen Zugang via Webplattform, um Korrekturen vornehmen zu können. Das spart Zeit und Probleme bei allfälligen Prüfungen.



Wie WKO-Generalsekretär Karlheinz Kopf erklärte, muss die staatliche COVID-Unterstützung im Einklang mit einschlägigen Richtlinien und realwirtschaftlichen Auswirkungen stehen, die jedoch bei Antragstellung oft nicht bekannt waren oder erst nachträglich festgestellt werden konnten.

„Zudem war für viele Betriebe die Geschwindigkeit bei der Antragstellung im Sinne der Liquiditäts- und somit Überlebenssicherung vorrangig. Es ist daher sehr zu begrüßen, dass das Finanzministerium über die COFAG die Möglichkeit einräumt, für allenfalls zu hoch erhaltene Wirtschaftshilfen eine Korrekturwunschmeldung abgeben und dadurch in den Genuss einer Amnestie kommen zu können, um ein gerichtliches Strafverfahren, das schlimmstenfalls wegen falscher Angaben drohen könnte, zu vermeiden. Damit kann bei der Abwicklung und Nachkontrolle der staatlichen Hilfen so korrekt wie nötig, aber auch so kulant wie möglich vorgegangen werden.“

Quelle: WKO